Probleme der Standortvorsorge für umweltbelastende Großvorhaben aus bundesrechtlicher Sicht.

Abstract

Der ständig schärfer zu Tage tretende Konflikt zwischen Wirtschaftswachstum und Umweltschutz ließ in den letzten Jahren immer stärkere Zweifel aufkommen, ob die bisherige Planungspraxis für Energieversorgungsanlagen und sonstige umweltrelevante Großvorhaben noch ausreichend ist. In mehreren Ländern, wie Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Saarland, existieren Standortvorsorgeplanungen für Energieversorgungsanlagen. Ausgehend von diesen Standortvorsorgeplanungen auf Länderebene untersucht der Autor die rechtlichen Probleme der Standortvorsorge auf Bundesebene. Dabei betrachtet er die Vereinbarkeit der Standortvorsorgeplanungen mit dem Raumordnungsgesetz und dem Bundesbaugesetz und analysiert die Wirkung von Standortvorsorgeplänen im Baugenehmigungsverfahren. Nach der Bahandlung von Öffentlichkeitsbeteiligung und dem Rechtsschutz gegen Standortvorsorgepläne charakterisiert er standortspezifische Probleme des atomrechtlichen Anlagengenehmigungsverfahrens. im/difu