Unbestimmte Rechtsbegriffe bei der Beendigung von Wohnungsmiete.

Abstract

Thema der Arbeit sind die unbestimmten Rechtsbegriffe bei der Wohnraumkündigung und Mietaufhebung seit Inkrafttreten des BGB am 1. 1. 1900. Die Gliederung orientiert sich an der Grundstruktur der Interessenschichtung bei der Mietbeendigung, dem eigenbegründeten und dem fremdbegründeten Beendigungsinteresse des Vermieters, dem das Bestandsinteresse des Mieters entgegensteht. Innerhalb dieser drei Hauptabschnitte der Arbeit wird die Entstehung und Entwicklung der unbestimmten Rechtsbegriffe in ihren rechtlichen Zusammenhängen dargestellt. An Hand der Gesetzesmaterialien werden die gesetzgeberischen Zielvorstellungen herausgearbeitet, deren Offenlegung dem Zweck dienen, aus der Gegenüberstellung mit der tatsächlichen Auslegungspraxis Folgerungen ableiten zu können (4. Abschnitt). Hierbei werden Argumentationstechniken und -topoi analysiert, Entwicklungslinien aufgezeigt und Beziehungen zu den jeweiligen Gesetzesänderungen und gesetzgeberischen Intentionen hergestellt. Ziel ist es, die Kontinuität oder Diskontinuität der Argumentation sowie deren feststellbare Gründe nachzuweisen. Abschließend werden aus den Einzelergebnissen der Untersuchung rechtspolitische Folgerungen gezogen. U.a. kommt der Verfasser zu dem Ergebnis, daß die außerordentlich komplexe Interessenschichtung bei der Mietbeendigung nur mit Generalklauseln zu bewältigen ist. eb/difu