Der Bergbau und die naturschutzrechtliche Kompensationspflicht.

Abstract

In der Rechtsprechung noch nicht abschließend geklärt und im Schrifttum nach wie vor umstritten ist die Frage, inwieweit Rohstoffabbauvorhaben der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung und insbesondere den daraus resultierenden Kompensationspflichten unterworfen sind. Im Kern geht es darum, ob der Bergbautreibende unter Berufung auf das BBergG hinter den Anforderungen der Eingriffsregelung zurückbleiben darf. Die Frage bleibt vor allem aufgrund der Bedeutung, die der obertägigen Gewinnung von Braunkohle in den nächsten Jahrzehnten zur Sicherung der Energieversorgung in der Bundesrepublik eingeräumt wird, sowohl für die Rohstoffgewinnung als auch für den Naturschutz relevant und soll betrachtet werden. difu