Stadtwerke-Neugründungen und Rekommunalisierungen. Energieversorgung in kommunaler Verantwortung. Bewertung der 10 wichtigsten Ziele und deren Erreichbarkeit. Sondierungsstudie.

Abstract

Die Studie nimmt eine Bestandsaufnahme neu gegründeter Stadtwerke seit 2005 vor. Anhand der wichtigsten zehn Ziele, die mit einer Neugründung verbunden werden, wird eingeschätzt, inwieweit diese erreicht werden können. Die Zusammenstellung der Ziele stützt sich auf den in der Studie dargestellten Sachstand, die übergeordneten Zielsetzungen zu Energiewende und Klimaschutz, kommunalwirtschaftliche und strukturpolitische Aspekte sowie die Zielsetzungen im Bereich Daseinsvorsorge und Sozialpolitik. Sowohl die Untersuchungen des Wuppertal Instituts als auch die für die Studie eingeholte Einschätzung von weiteren Experten aus Wissenschaft und Praxis kommen zu dem Ergebnis, dass die Wahrscheinlichkeit, diese Ziele zu erreichen, hoch bis sehr hoch ist. Darüber hinaus werden in der Studie die rechtlichen Rahmenbedingungen von Konzessionsvergabeverfahren beleuchtet, Hinweise für rechtssichere Vergabeverfahren gegeben, die Bestimmungen der Ländergemeindeordnungen zur wirtschaftlichen Betätigung der Gemeinden miteinander verglichen und die Praktiken der Altkonzessionäre beim Auslaufen von Konzessionsverträgen dargestellt. Dabei werden für die kommunalpolitische Praxis zahlreiche Handlungsempfehlungen formuliert.