Parteifinanzen. Ein ökonomisch-finanztheoretischer Beitrag zur Reform.

Abstract

In den letzten Jahren haben die Parteifinanzen negative Schlagzeilen gemacht, wie z.B. "Politik in bar" oder "Die Bonner Beutemacher". Dies macht deutlich, daß die Parteienfinanzierung in breiten Teilen der politisch interessierten Öffentlichkeit als äußerst problematisch angesehen wird. "Das Thema dieser in erster Linie der Finanzwissenschaft verpflichteten Untersuchung ist die Finanzwirtschaft der politischen Parteien in der Bundesrepublik Deutschland. Das Anliegen dieser Untersuchung ist letztlich ein normatives; es wird somit weniger um die Erklärung der bestehenden Finanzierungspraxis bzw. des ausgabenseitigen Finanzgebarens von Parteien gehen und auch weniger um die Wirkungen von Parteifinanzen auf andere Variablen. Das Ziel dieser Untersuchung ist vielmehr "sinnvolle" Finanzierungen für politische Parteien zu entwerfen, um auf der Grundlage dieser Entwürfe Anregungen für eine Reform der Parteienfinanzierung ... zu geben. Hierbei wird zu zeigen versucht, daß die Finanztheorie - als Bestandteil der Ökonomik - auf einige in der Debatte um die Finanzwirtschaft von Parteien bislang vernachlässigte Aspekte hinweisen kann" (S.2). In einem Nachtrag werden die Empfehlungen der Parteienfinanzierungskommission von 1993 behandelt. sg/difu