Einflüsse von Raumordnung und Landesplanung beim Bau von Elektrizitätsfreileitungen am Beispiel Hessens.

Abstract

Am Beispiel Hessen wird der Verfassungsgang dargestellt, der beim Bau von Elektrizitätsfreileitungen zu beachten ist. Im Mittelpunkt der Betrachtung steht das Ineinanderwirken fachlicher und landesplanerischer Verfahrensvorschriften, ihrer wechselseitigen Rück- und Bindungswirkungen. Es wird festgestellt, dass für die Versorgungswirtschaft erhebliche verfahrensrechtliche Unsicherheiten bestehen, ausgelöst durch nicht ausreichende Koordination von Gesetzgebungsverfahren. Die rechtlich ungeklärte und in der Praxis of mangelnde Anerkennung der Bindungswirkung landesplanerischer Ziele hat zur Konsequenz, dass die Elektrizitätsversorgungsunternehmen für die Ausweisung von Leitungstrassen, die nicht in einem regionalen Raumordnungsplan gesichert sind, häufig das Planfeststellungsverfahren gemäß HeEnteignG gegenüber dem Raumordnungsverfahren nach BROG und HeLPG bevorzugen.