Konzeptionelle Grundlagen des Neuen Kommunalen Haushaltswesens.

Abstract

Das in der Stadt Wiesloch durchgeführte Pilotprojekt hat deutlich gemacht, daß der Dauerbetrieb eines reformierten kommunalen Rechnungswesens auf doppischer Grundlage auch die Umgestaltung des Haushalts erfordert. Haushalts- und Rechnungswesen müssen konzeptionell aufeinander abgestimmt und ihr Informationsoutput muß vergleichbar sein. Als Ergänzung zum Konzept des Neuen Kommunalen Rechnungswesens (Bd. 4), enthält die Broschüre ein empirisch getestetes Konzept für ein Neues Kommunales Haushaltswesen. Das Prinzip der "Budgetierung" wird berücksichtigt. Für alle, die sich mit der Weiterentwicklung der Haushaltsplanung unter Berücksichtigung neuer Steuerungsinstrumente befassen, dürfte der als Anhang in die Broschüre aufgenommene Modellhaushaltsplan 1997 der Stadt Wiesloch auf der Grundlage des Neuen Kommunalen Haushaltswesens von besonderem Informationswert sein. Inhalte sind unter anderem: Konzept, Struktur (Gesamt-, Teilergebnis und Finanzhaushalt), Veranschlagung (Zahlungen, Erträge und Aufwendungen, Kostenrechnung), Deckungsregeln, notwendige Änderungen des kommunalen Haushaltsrechts, Aufstellungsverfahren, Kontrolle im Haushaltsvollzug, sowie Information des Gemeinderats. difu