Investitionsrückstand und Investitionsbedarf der Kommunen. Ausmaß, Ursachen, Folgen, Strategien.

Abstract

Die Studie zum kommunalen Investitionsbedarf 2006 bis 2020 schließt an frühere Schätzungen des Difu an, die bisher etwa im Zehn-Jahres-Abstand vorgelegt wurden (zuletzt Reidenbach u.a. 2002). Entsprechende Schätzungen des Investitionsbedarfs sind von hoher politischer und praktischer Relevanz, da der Zustand der kommunalen Infrastruktur - Straßen, Ver- und Entsorgungseinrichtungen, Verwaltungsgebäude, Krankenhäuser, Schulen u.a.m. - maßgeblich die Lebensqualität der Bürger, wirtschaftliches Wachstum und politische Stabilität bestimmt. Die zum Erhalt, zur Erneuerung und zum Ausbau der Infrastruktur getätigten Investitionen gehen seit Jahren kontinuierlich zurück. In verschiedenen Bereichen ist ein Investitionsrückstand entstanden - mit negativen Folgen unterschiedlichster Art. Wie hoch er ist und welche Investitionsausgaben künftig notwendig sind, wurde in dieser Studie untersucht. Dabei wurde der kommunale Investitionsbedarf für 2006 bis 2020 insgesamt und für zehn kommunale Infrastrukturbereiche einzeln geschätzt, jeweils auch separat für die neuen und alten Bundesländer. Abschließend wird ein Szenario vorgestellt, wie sich nicht nur der zukünftig zu erwartende Ersatz- und Erweiterungsbedarf decken ließe, sondern auch wie der bestehende Investitionsrückstand bis 2020 abgetragen werden könnte. Die durch strategisches Investitionsmanagement, den Einsatz intelligenter Finanzierungsinstrumente und PPP-Projekte erreichbaren positiven Effekte hätten nachhaltige Wirkung bis weit über das Jahr 2020 hinaus. Die dargestellten strategischen Ansätze sollen Impulse zur Unterstützung der Strategiediskussion geben. difu