Novellierung des Raumordnungsgesetzes. Vorschläge des ad-hoc Arbeitskreises der Akademie.

Abstract

Die Novellierung des Raumordnungsgesetzes (ROG) steht nach dem Arbeitsprogramm des Bundesministers für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau für die 11. Legislaturperiode im Mittelpunkt der raumordnungspolitischen Bemühungen. Die Akademie sieht es als ihre Aufgabe an, die Änderungs- und Ergänzungsnotwendigkeiten für das ROG zu prüfen und ihre Erkenntnisse und Vorschläge frühzeitig in den politischen Meinungsbildungs- und Entscheidungsprozeß einzubringen. Zu diesem Zweck hat die Akademie einen ad hoc-Arbeitskreis "Novellierung des Raumordnungsgesetzes" eingerichtet. Nach Ansicht dieser Expertengruppe stellen der generelle Struktur- und Wertewandel auf der einen Seite sowie die EG-Richtlinien über die Umweltverträglichkeitsprüfung und die Notwendigkeit ihrer Umsetzung in nationales Recht auf der anderen Seite die zentralen Ausgangs- und zugleich Schwerpunkte für die Überarbeitung des ROG dar. geh/difu