Aktive Beteiligung fördern! Ein Handbuch für die bürgernahe Kommune zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie.

Abstract

Auch wenn aus der Wasserrahmenrichtlinie keine unmittelbaren Verpflichtungen für Städte und Gemeinden erwachsen, sind Kommunen von der Umsetzung unmittelbar betroffen. Darüber hinaus sind gerade die Kommunen die Schnittstelle im Prozess der Wasserrahmenrichtlinie, um bei Bürgern vor Ort Akzeptanz für Notwendigkeit und Sinn von Maßnahmen zur Verbesserung des Gewässerzustandes zu schaffen. Das Handbuch entstand vor dem Hintergrund der Frage, welche Bedeutung der kommunalen Ebene bei der Zielerreichung des guten ökologischen Zustands bis 2015 zukommen wird und welche Aufgaben dabei anfallen werden. In den Bereichen der Raumentwicklung und Raumplanung sind seit einigen Jahren Formen der Beteiligung etabliert. Die einzelnen Aktivitäten zur Öffentlichkeitsbeteiligung in den Bundesländern wurden gesichtet und verglichen. Darüber hinaus wurde ein Fragebogen über die DWA-E-Mail-Verteiler versandt, um einen Überblick über möglichst viele bereits erfolgte Öffentlichkeitsbeteiligungen bei Gewässerprojekten im deutschsprachigen Raum zu erhalten. Anhand der eingegangenen Projekte wurden Kennzeichen und Gemeinsamkeiten gelingender Beteiligung abgeleitet. Das Handbuch wendet sich speziell an Kommunen und Akteure der lokalen Ebene, die die Aufgabe der Öffentlichkeitsbeteiligung übernehmen. Ihnen soll ein Einstieg in die Materie der Öffentlichkeitsbeteiligung sowie ein Überblick über die möglichen Veranstaltungsformen gegeben werden.