Örtliche Straßenplanung. Eine systematische Darstellung.

Abstract

Trotz vieler Abhandlungen zum überörtlichen Straßenrecht fehlt es bisher an einer systematischen Darstellung des Rechts der örtlichen Straßenplanung.Zielsetzung der Arbeit ist es daher, einen Überblick über Zuständigkeit, Verfahren und materiell-rechtliche Grundlagen der örtlichen Straßenplanung zu geben und die darin liegenden rechtlichen Probleme zu verdeutlichen.Dazu wird zunächst der Begriff der örtlichen öffentlichen Straßen anhand der einzelnen Straßengesetze der Länder zu definieren versucht und anschließend ein Exkurs in die wichtigsten Straßenkategorien außerhalb des Straßenrechts (z.B.öffentliche Feld- und Waldwege) gemacht.Da der Gemeinde beim örtlichen Straßenplanungsrecht die Planungshoheit zusteht, geht der Verfasser auch eingehend auf die rechtlichen Einschränkungen (z.B. nach Bundesbaugesetz oder Fernstraßengesetz) ein.Zusätzlich werden rechtliche Schwierigkeiten der verschiedenen Möglichkeiten vorbereitender (Anhörung, planfeststellung) und außenverbindlicher (Bebauungsplan, Baugenehmigung) örtlicher Straßenplanung im einzelnen erörtert sowie ihre rechtlichen Verknüpfungen dargestellt. kp/difu