Planungshoheit und kommunale Selbstverwaltung.

Abstract

Die Frage nach der Bedeutung von kommunaler Selbstverwaltung und Planungshoheit der Gemeinden wird seit langem diskutiert und ist für die Planung überörtlicher Bauvorhaben auf Gemeindegebiet sehr relevant. Die Autorin erörtert zunächst die Vereinbarkeit von Demokratie und kommunaler Selbstverwaltung, um dann die Stellung der kommunalen Selbstverwaltung im Grundgesetz zu skizzieren. Anschließend kennzeichnet sie die verschiedenen Ebenen, auf denen Planung stattfindet, und stellt die geschichtliche Entwicklung der gemeindlichen Planungstätigkeit dar. Es werden grundlegende Fragen wie Selbstverwaltung als institutionelle Garantie, Umfang gemeindlicher Mitwirkungsrechte und Existenz eines kommunalen Selbstgestaltungsrechts in Bezug zur Planungshoheit diskutiert. Anschließend wird anhand von Fallanalysen gezeigt, wie die zuvor aufgeworfenen Kritikpunkte sich tatsächlich auf die gerichtliche Praxis auswirken. difu