Rechtsfragen der Einrichtung von Fußgängerstraßen - Ein Beitrag zur rechtlichen Bewältigung eines städtebaulichen Phänomens.

Abstract

Bei der Einrichtung von Fußgängerstraßen ergeben sich zahlreiche Rechtsfragen, deren Beantwortung sich die Studie zum Ziel gemacht hat. Im Vordergrund steht das Problem der Rechtsgrundlage für die Einrichtung von Fußgängerstraßen. Beim Bau von neuen Straßen ist dieses Ziel durch die Widmung bzw. die Fiktion der Widmung zu erreichen, während bei der Umwandlung von Fahrstraßen in Fußgängerstraßen straßenverkehrsrechtliche Institute überhaupt nicht und von den straßenrechtlichen Instituten nur die Teileinziehung die Umwandlung erlaubt. In ihrem zweiten Hauptteil behandelt die Studie die Rechtsprobleme insbesondere in bezug auf Anlieger und Zulieferer, die bei der Einrichtung von Fußgängerbereichen entstehen, so u. a. die Kenntlichmachung und rechtliche Einordnung der Fußgängerstraßen in Straßenklassen, sowie nachbarrechtliche und entschädigungsrechtliche Probleme.hw/difu