Die Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie in der deutschen Verwaltung. Teil III: Information, Wissen und Verantwortung.

Abstract

Der dritte Band der Reihe zur "Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie in der deutschen Verwaltung" stellt zugleich den Abschluss eines am Lorenz-von-Stein-Institut durchgeführten und vom ISPRAT e.V. geförderten Projektes dar, obwohl damit nicht zugleich auch das Ende der Umsetzungsbestrebungen in der deutschen Verwaltung einhergehen dürfte. Die Umsetzungsfrist der Richtlinie endete zwar mit Ablauf des Jahres 2009, dennoch ist das von der Richtlinie umschriebene Modernisierungsprogramm der EU als Daueraufgabe konzipiert. Der Ablauf der Umsetzungsfrist gibt aber Gelegenheit, ein Fazit zu ziehen und die ergriffenen gesetzlichen und tatsächlichen, verfahrens- und organisationsrechtlichen Maßnahmen des Bundes, der Länder und der Kommunen einer ersten (kritischen) Bewertung zu unterziehen. Einen weiteren Schwerpunkt des Bandes bilden die Informationspflichten aus der Dienstleistungsrichtlinie, die damit verbundenen rechtlichen, aber auch organisatorisch-infrastrukturellen Fragestellungen und die Rolle eines kohärenten Wissensmanagements der öffentlichen Verwaltung im Allgemeinen. Wissen, Information und deren Management stellen sich nämlich als Zukunftsaufgabe und wesentlicher Faktor der Verwaltungsmodernisierung, als Basis zahlreicher staatlicher Innovationen.