Stadtumbau Ost. Themenschwerpunkt.

Abstract

Das Programm "Stadtumbau Ost" in seiner Einheit von Rückbau und Aufwertung ist eine Erfolgsgeschichte und wird bis 2016 fortgesetzt. Die Wohnungsmärkte haben angefangen, sich zu stabilisieren, wenn auch auf niedrigem Niveau. Durch die bislang durchgeführten Abrisse von rund 280.000 Wohnungen konnte ein weiterer Anstieg der Leerstände verhindert werden. Den entscheidenden Anteil daran haben die im Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen e.V. (GdW) zusammengeschlossenen kommunalen Wohnungsgesellschaften und Wohnungsgenossenschaften. Sie allein haben bis Ende 2009 insgesamt 230.000 Wohnungen vom Markt genommen und sind damit die Hauptakteure des Stadtumbaus in den neuen Bundesländern. Die Aufwertung der Städte ist im Zusammenspiel mit anderen städtebaulichen Förderungsprogrammen insgesamt weiter vorangekommen. Die Aufwertungszuschüsse wurden vor allem in den Innenstädten eingesetzt, aber auch für Wohnumfeldmaßnahmen in größeren Rückbaugebieten. Die Wohnungsunternehmen selbst haben darüber hinaus seit 2002 über 17 Milliarden Euro in die Verbesserung ihres dauerhaft weiter benötigten Wohnungsbestandes und in das Wohnumfeld investiert, ohne dass sie hierbei in nennenswertem Umfang Aufwertungsmittel erhalten haben. In dem Themenschwerpunkt wird in dem Beitrag von Roland Meißner: Stadtumbau Ost - erfolgreiches Konzept muss durch Altschuldenregelung flankiert werden (S. 16-17) ausgeführt, dass es von wesentlicher Bedeutung ist, das neue Stadtumbauprogramm Ost mit einer Fortführung der Regelung zu den wohnungswirtschaftlichen Altschulden, die noch aus der Finanzierung des DDR-Wohnungsbaus herrühren, zu koppeln. Denn ohne eine Entlastung aller abgerissenen Wohnungen von den restlichen Altschulden in Höhe von 55 Euro pro Quadratmeter Wohnfläche werden die Wohnungsunternehmen in den neuen Bundesländern nicht in der Lage sein, sich weiter am Abriss im Rahmen des Stadtumbaus zu beteiligen. In dem Beitrag von Wolfgang Schönfelder: Vorschläge für die Fortführung der Altschuldenhilferegelung (S. 18) werden die Ergebnisse eines empirica-Gutachtens zur Altschuldenhilfe, das von der Bundesregierung in Auftrag gegeben wurde, zusammengefasst vorgestellt.