Stadtumbau Ost. Rechtliche Fragen beim Abriss von Wohnungen.

Abstract

Das "Stadtumbauprogramm Ost" dient der Stadtentwicklung für Städte und Gemeinden in den neuen Bundesländern, die besonders durch den demografischen und wirtschaftlichen Wandel, insbesondere durch Abwanderung, betroffen sind. Ein Punkt der Initiative besteht darin, den hervorgerufenen Leerstand durch den Rückbau von Objekten zu reduzieren. Der Rückbau umfasst zum einen die Reduzierung der Etagenanzahl und zum anderen den Abriss, die völlige Entfernung des Gebäudes. Bis der Abriss vollzogen werden kann, ist eine Vielzahl von Vorarbeiten notwendig. Da der ersatzlose Abriss bisher nicht in dem Maße durchgeführt wurde, ergeben sich neue rechtliche Aspekte und Probleme. Inhalt der Arbeit ist die rechtliche Auseinandersetzung mit den Fragen und Problemen, die bei der praktischen Umsetzung des Abrisses von Wohnungen entstehen. Es werden die Bedingungen für die Förderung des Stadtumbaus Ost und die bei der Umsetzung hervorgerufenen weiteren Probleme, insbesondere auf Ebene der Wohnungsunternehmen, dargestellt, erläutert und bewertet. Da die gesetzlichen Grundlagen zum Teil auf Landesebene oder kommunal in Satzungen der Gemeinde geregelt sind, werden als Beispiel die Regelungen der Hansestadt Rostock in Mecklenburg Vorpommern beleuchtet.