Brauchen wir eine neue Baunutzungsverordnung?

Abstract

Es geht um einen grundlegenderen Blick auf die Steuerungswirkung und den Regelungsgegenstand der BauNVO, nicht jedoch um Vorschläge für Änderungen einzelner Regelungen der BauNVO. Die in der Fachöffentlichkeit vorgetragenen Novellierungsvorschläge werden zwar angesprochen, sind jedoch nicht der eigentliche Gegenstand der Abhandlung. Es geht um die Erfassung und Reflexion der wesentlichen Rahmenbedingungen, innerhalb derer die Baunutzungsverordnung ihren Steuerungsanspruch erhebt. Die "städtebauliche Wirklichkeit " stellt sich heute in wesentlichen Punkten anders dar als zu Beginn der 60er Jahre, als die BauNVO in Kraft trat. Beeinflusst durch übergreifende wirtschaftliche, gesellschaftliche und ökologische Veränderungsprozesse haben sich Nutzungsformen in ihren Ausprägungen, d.h. nach Immissionsverhalten, ihrer räumlichen und zeitlichen Dimension, der baulichen Gestaltung, hinsichtlich der Zuordnung zueinander und funktionalen Verflechtungen erheblich gewandelt. Das gilt für die Bereiche der Wirtschaft, der öffentlichen und privaten Versorgung, des Wohnens und des Verkehrs. Dies wird anhand einer Reihe von Beispielen verdeutlicht. Neben den genannten mal schleichenden, mal ausgesprochen dynamischen Veränderungen der Nutzungsformen sind auch andere Veränderungen zu beachten, die ebenfalls Auswirkungen auf die Beantwortung der hier aufgeworfenen Frage nach der Erforderlichkeit einer neuen BauNVO haben dürften. Beispielhaft für diese Veränderungen werden die Einführung kooperativer Elemente in den Städtebau sowie die Kodifizierung und weitere Ausdifferenzierung des Immissionsschutzrechtes dargestellt. bu/difu