Kodifikation des Landesumweltrechts. Zur "Möglichkeit" und zum "Aussehen" eines Landesumweltgesetzes.

Abstract

Das Gutachten bejaht die mit dem Auftrag gestellte Frage, ob ein Umweltgesetz für das Land Brandenburg machbar sei in der Form, daß der gesamte vorhandene und noch zu erlassende Rechtsstoff in einem einzigen Gesetz zusammengefaßt werden würde. Dieses würde durch eine Ausdifferenzierung in einen Allgemeinen und einen Besonderen Teil zur Reduktion der Stoffmasse beitragen und durch größere Übersichtlichkeit die Erreichbarkeit des vorhandenen Rechts für jedermann erleichtern. Zur Zeit enthält das Umweltrecht des Landes Brandenburg 350 Normen, für die in diesem Sinne eine Gliederung vorgeschlagen wird. Die Kodifikation des Umweltrechts als systematisch erfaßtes, gegliedertes und fortgebildetes Recht sieht der Gutachter als wünschenswert und möglich sowohl auf der Bundesebene als auch auf der brandenburgischen Landesebene an. Der Autor nennt zudem eine Reihe von Vorteilen, die ein kodifiziertes Umweltgesetz gegenüber dem jetzigen Rechtszustand bieten würde. st/difu