Zukunft und Finanzierbarkeit des ÖPNV in den Städten.

Abstract

Der Bayerische Städtetag hat im Juli 1989 ein Positionspapier vorgelegt, das den Ist-Zustand im ÖPNV beschreibt und Folgerungen und Lösungsvorschläge an Bund, Land und Kommunen richtet. Die wesentlichen Inhalte dieses Papier werden hier vorgestellt. Die Städte brauchen den ÖPNV, doch die Finanzierbarkeit des ÖPNV stösst an Grenzen. Es werden die ungünstigen Rahmenbedingungen für den ÖPNV hervorgehoben und Vorschläge zur Konsolidierung ausgebreitet. Diese betreffen tarifliche Maßnahmen, eine verstärkte Beteiligung von Bund und Land an der ÖPNV Finanzierung, das zu geringe Einsparungspotential und neue Finanzierungsformen. Die Verkehrsminister/senatoren der Länder haben dem Bundesverkehrsminister empfohlen, sein Konzept zu überarbeiten und insbesondere die Finanzierungs- und Zuständigkeitsfragen in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe unter Beteiligung der Finanzressorts zu behandeln. Sie halten eine Neuordnung der finanziellen und ordnungspolitischen Grundlagen für den ÖPNV noch in dieser Legislaturperiode für erforderlich. (hg)