Die öffentlichen Einrichtungen der Gemeinden. Anhand ausgewählter Entscheidungen exemplarisch dargestellt für den Anschluß- und Benutzungszwang und dessen verfassungsrechtliche Zulässigkeit.

Abstract

Der Klärung des Begriffs, des Wesens und Zwecks öffentlicher Einrichtungen folgt in Kapitel II die Erläuterung von Anschluß und Benutzung einer öffentlichen Einrichtung. Kapitel III stellt dar, wie die Rechtsprechung die Frage der Zulässigkeit des Zwangs zum Anschluß und zur Benutzung öffentl. Einrichtungen begründet sowie die Voraussetzungen zur Rechtfertigung des Zwangs. Abschließend werden die möglichen Folgen der Grundrechtseinschränkung durch Anschluß - und/oder -Benutzungszwang untersucht.