Verkürzungen von Genehmigungsfristen für Wohnbauvorhaben. Zur Auslegung und Fortgeltung des § 5 Abs. 4 BauGB-MaßnahmenG.

Abstract

Der in den vergangenen Jahren offenkundig gewordene Mangel an Wohnraum hat den Gesetzgeber veranlaßt, im Baurecht neue Wege zu beschreiten.Um der Engpaßsituation entgegenzuwirken, wurde im Mai 1990 das sogenannte Maßnahmengesetz zum Baugesetzbuch (BauGB-MaßnahmenG) verabschiedet.Die Studie untersucht die Vorschrift des §5 Abs. 4 dieses Gesetzes.Mit ihr soll eine Verküzrung der Genehmigungsverfahren bei Wohnbauvorhaben im Geltungsbereich sogenannter qualifizierter Bebauungspläne (§30 Abs.1 BauGB) bewirkt werden.Die getroffene Regelung hat allerdings sehr unterschiedliche Aufnahme gefunden.Kritisiert wird insbesondere, daß die vielfältigen Rechtsfragen, die durch die Vorschrift aufgeworfen werden, nicht ohne weiteres zu beantworten sind.Über die korrekte Auslegung des §5 Abs.4 BauGB-MaßnahmenG will die Analyse der Studie Aufschluß geben. wi/difu