Konnexitätsausführungsgesetz Rheinland-Pfalz. Kommentar.

Abstract

Um zukünftig weitere Verschärfungen der finanziellen Probleme der Kommunen zu vermeiden, haben alle Bundesländer das Konnexitätsprinzip in ihren Verfassungen verankert. Rheinland-Pfalz gehört zu den bundesweiten Vorreitern in Bezug auf die damit verbundenen Verpflichtungen und festigt diese im Konnexitätsausführungsgesetz (KonnexAG). Mit der Ausgabe liegt der erste und einzige Kommentar zum KonnexAG in Rheinland-Pfalz vor. Der Kommentierung ist eine einleitende Darstellung der Entstehungsgeschichte des KonnexAG vorgeschaltet, die dem Verständnis des Grundanliegens dienen soll. Im Anschluss daran werden die sieben Paragraphen des Gesetzes ausführlich erläutert, die vor allem die Kostenfolgenabschätzung, die Kostendeckungsregelungen, den Mehrbelastungsausgleich und die Beteiligung der kommunalen Spitzenverbände regeln. Zur Veranschaulichung dienen dem Kommentar zahlreiche Beispiele aus der Gesetzgebungspraxis und der Verordnungstätigkeit der Landesregierung.