Handbuch Zuwendungsrecht. Rechtsgrundlagen - Verfahren - Rechtsschutz.

Abstract

Das Zuwendungsrecht regelt die finanzielle Förderung außerstaatlicher Stellen durch die öffentliche Hand zu öffentlichen Zwecken, an denen der Staat ein erhebliches Interesse hat. Das Förderspektrum ist breit und umfasst insbesondere kulturell, wirtschafts- und sozialpolitisch bedeutsame Vorhaben. Das neue Handbuch bietet Erläuterungen der Förderungsvoraussetzungen, des Bewilligungsverfahrens, der Verwendungsnachweis- und Rechnungsprüfung sowie des Vorgehens zur Rückforderung fehlerhaft gewährter Zuwendungen. Behandelt sind alle maßgeblichen Rechtsgrundlagen: Europarecht, Bundeshaushaltsordnung, Landeshaushaltsordnungen (am Beispiel Bayerns und Nordrhein-Westfalens), Verwaltungsvorschriften von Bund und Ländern sowie Förderrichtlinien. Einen Schwerpunkt der Darstellung bildet der Rechtsschutz.