Der Baurechtskompromiss von 1998. Planerische Lösungsansätze.

Abstract

In zwei Themenbereichen wird geklärt, inwieweit die Neuregelung von 1998 eine Verbesserung gegenüber der alten Rechtslage darstellt und die Möglichkeiten und Grenzen einer planerischen Kompromisslösung aufgezeigt. Zur Bewältigung des Konflikts greift die Autorin ausschließlich auf das Instrument des Flächennutzungs- und des Bebauungsplans zurück. Im ersten Teil der Abhandlung wird der Baurechtskompromiss in §§ 8 a-c Bundesnaturschutzgesetz in der alten Fassung vorgestellt. Im zweiten Teil wird die Systematik des neuen § 1a Abs. 2 Baugesetzbuch skizziert. Den Schwerpunkt bildet der dritte Teil, in dem wesentliche Aspekte der Neuregelung in ihren Einzelheiten dargestellt werden. Besonderes Augenmerk wird auf neugefasste Bereiche des Baurechtskompromisses von 1998 gelegt und aufgrund der neuartigen planerischen Konstruktion und hinsichtlich der verfahrensrechtlichen Auswirkungen explizit untersucht. U.a. wird auf den Wegfall der Anzeigepflicht bei Bebauungsplänen eingegangen. kirs/difu