Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention durch die Schulgesetzgebung der Länder.

Abstract

Der Beitrag richtet sich an die in Wissenschaft und Praxis mit der Umsetzung und den Auswirkungen der UN-Behindertenrechtskonvention im Schulbereich befassten Stellen. Er zeigt das menschenrechtlich orientierte Anliegen einer inklusiven Schulbildung auf und thematisiert mögliche Grenzen (Kindeswohl, Haushaltsvorbehalt). Anforderungen an die notwendige Umsetzung durch die Schulgesetzgebung der Länder werden beispielhaft anhand des nordrhein-westfälischen Schulgesetzes untersucht. Hierbei wird auch die Frage nach Kostenträgerschaft und Konnexitätsprinzipien behandelt.