Die verfassungsrechtliche Stellung der aargauischen Gemeinden bei der Erfüllung der öffentlichen Aufgaben. Zu einer verfassungsrechtlichen Erneuerung der Gemeindeautonomie.

Abstract

Im Zusammenhang mit der Forderung nach einer Neuverteilung der Aufgaben zwischen Bund, Kantonen und Gemeinden und vor allem der Schaffung der neuen Kantonverfassung des Aargau von 1982 wurde die Stellung der Gemeinden bei der Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgaben intensiv diskutiert. Im Vordergrund stand dabei die Frage, wie die Gemeindeautonomie unter den veränderten Verhältnissen unserer Zeit gesichert werden kann. Die durch diese Diskussion angeregte Studie skizziert als Ausgangslage das herkömmliche, aus dem 19. Jahrhundert stammende Bild der Gemeinden, wie es das bisherige Verfassungsrecht prägte, zeichnet die seitherige Entwicklung nach und fragt nach deren Bedeutung für die rechtliche Selbständigkeit der Gemeinden. Es wird dargelegt, worin der unveränderte Sinn der kommunalen Selbständigkeit und ihre Funktion für den Kanton und den Bund bestehen. Auf diesem Hintergrund wird das in der neuen Kantonsverfassung enthaltene Konzept im einzelnen entwickelt. bb/difu