Interkommunale Kooperation in ländlichen Räumen. Untersuchung des Instruments hinsichtlich der Sicherung der Daseinsvorsorge in ländlichen Räumen.

Abstract

Im Gutachten wird die aktuelle Situation von interkommunalen Kooperationen in ländlichen Räumen zur Sicherung der Daseinsvorsorge in der Bundesrepublik Deutschland untersucht. Im Blickfeld sind dabei speziell räumliche Kooperationen kleinerer Kommunen in peripheren Räumen. Die sich verschärfende Finanzlage vieler ländlicher Kommunen sowie die Auswirkungen des demografischen Wandels, die die ländlichen Räume in besonderem Maße betreffen, erfordern die Suche nach neuen Lösungen. Die interkommunale Zusammenarbeit ist keine neue Lösung, sie verdient es aber, erneut ins Blickfeld gerückt zu werden, denn sie ist ein erprobtes und vielfach erfolgreiches Modell zur Bewältigung der Aufgaben bei der Sicherung der Daseinsvorsorge und zur Kostenreduktion. Dies belegen seit Jahrzehnten funktionierende Zweckvereinbarungen, Zweckverbände, Arbeitsgemeinschaften und Planungsverbände. IKZ ist auch eine erprobte Alternative, wenn Fusionen aus unterschiedlichen Gründen nicht in Betracht gezogen werden. Das Gebot der Kostenreduktion im Zusammenhang mit der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse, ebenso die Kommunalschuldenbremse der Länder, bilden hierfür den dringenden Anlass. Dass die IKZ dabei ein anerkanntes Instrument ist, belegen auch die in einigen Ländern praktizierten Auflagen zur Kooperation im Falle von Nothaushalten und Zwangsverwaltungen sowie die Aufnahme in die Demografiestrategie der Bundesregierung.