Für ein Recht auf Infrastruktur! Stadtpolitische Konflikte um die Energie- und Wasserversorgung in Berlin

Abstract

Unter dem Schlagwort "Recht auf Stadt" sind soziale Bewegungen zu einer Vielzahl an Themen in Berlin aktiv. Neben stadtpolitischen Konflikten um die Gentrifizierung von Wohnquartieren, Großprojekten und den Erhalt von Freiräumen spielen dabei zunehmend auch das Eigentum und der Betrieb städtischer Infrastrukturnetzwerke eine wichtige Rolle. Der Beitrag diskutiert die Bemühungen um die Rekommunalisierung der Berliner Energie- und Wasserversorgung und verknüpft diese mit der Debatte um ein "Recht auf Stadt" und der Frage nach einem "Recht auf Infrastruktur". Das Beispiel Berlin zeigt, wie soziale Bewegungen eine Rekommunalisierung einfordern, bei der es um mehr als um die Rückkehr zu staatlichem Eigentum geht, sondern auch um Fragen der demokratischen Kontrolle von Infrastruktur. Dieses Verständnis von kommunaler Infrastruktur weist viele Bezüge zu weiteren städtischen Bewegungen auf und könnte Element eines "Rechts auf Infrastruktur" sein.