Die Eigentumsgarantie und die Enteignung.

Abstract

Die Arbeit behandelt die Eigentumsgarantie und die Enteignung nach schweizerischem Recht. Sie stellt klar, unter welchen Voraussetzungen die Eigentumsgarantie eine Schadenersatzpflicht des Gemeinwesens als Folge hoheitlicher Beeinträchtigung des Privatvermögens begründet und wann ein Eigriff der öffentlichen Hand in vermögenswerte subjektive Rechte und öffentlich-rechtliche Berechtigungen den Tatbestand einer Enteignung erfüllt. Dazu wird der systematische Zusammenhang der Eigentumsgarantie zu anderen Grundrechten aufgezeigt sowie ein Überblick über die im Enteignungsrecht geltenden Rechtsgrundsätze (Sonderopfertheorie, Eizelakttheorie) in Praxis und Wissenschaft nach heutigem Stand gegeben. Die Erörterung dieser Grundsätze dient der Festlegung der zum Schadenersatz verpflichtenden, konkret hoheitlichen Eingriffe in das Privateigentum. Ziel ist angesichts der zunehmenden Orts-, Regional- und Landesplanungen, dem Bürger die Rechte und dem Staat die Grenzen bei staatlichen Eingriffen vor Augen zu führen. kp/difu