Die Autonomen Gemeinschaften Spaniens in der Europäischen Union.

Abstract

Die Studie untersucht die Einflussmöglichkeiten der spanischen Autonomen Gemeinschaften auf Entscheidungsprozesse in der europäischen Union. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass geregelte und effiziente Einwirkungsmöglichkeiten der spanischen Autonomen Gemeinschaften auf den Bereich der europäischen Angelegenheiten über die EU- Institutionen aber auch über innerstaatliche Mitwirkungsmechanismen relativ begrenzt sind. Weiterhin fällt auf, dass der spanische Staat sich bislang geweigert hat, einzelne eigene Mitwirkungsrechte an Vertreter der Autonomen Gemeinschaften zu delegieren, obwohl dies zulässig wäre. Auf innerstaatlicher Ebene haben komplexe Strukturen des Autonomiestaates bis 1994 ein geregeltes Verfahren zur internen Beteiligung verhindert. Bis dahin kanalisierte sich die Einflussnahme in europäischen Angelegenheiten in informellen bilateralen Beziehungen, deren Resultate aber nicht erfasst sind. Ob das Mitwirkungsabkommen in seiner jetzigen Form geeignet ist, die bisherige Praxis durch eine multilaterale Kooperation zu ersetzen, kann vor dem Hintergrund negativer deutscher Erfahrungen zwischen 1979 und 1986 bezweifelt werden. Allerdings kann das Abkommen nur als ein Schritt in einem langwierigen Verhandlungsprozess gesehen werden. eh/difu