Offenbarungspflichten im Umweltschutzrecht.

Abstract

Ausgangspunkt der Arbeit ist die im Herbst/Winter 1980-81 festgestellte Östrogenkonzentration in Babynahrung und die damit zusammenhängende Gefahr körperlicher Schäden der betroffenen Verbraucher. Für den Verfasser drängte sich dabei die Frage auf, welche Funktion dem Hersteller eines potentiell Gefahren verursachenden Produkts im Rahmen der Gefahrenabwehr zukommt. Gegenstand der Untersuchung ist es deshalb, im Rahmen einer exemplarischen Bestandsaufnahme repräsentative Beispiele (z. B. Arzneimittel, Trinkwasser usw.) von Offenbarungspflichten im geltenden Recht aufzuzeigen und deren Effizienz zu überprüfen. Nach einer Systematisierung der dabei gewonnenen Grunderkenntnisse über das Offenbarungspflichtrecht und einer Zusammenfassung der Offenbarungspflichtlücken im geltenden Recht wird die Frage nach der verfassungsrechtlichen Herleitung der Offenbarungspflichten erörtert, insbesondere unter der Voraussetzung einer eventuell bestehenden Verpflichtung des Gesetzgebers zur Einführung von Offenbarungspflichten. kp/difu