Immissionsverbot und Gewerbebetrieb.

Abstract

Von Gewerbebetrieben können Immissionen ausgehen, die Rechtsgüter verschiedenster Art beeinträchtigen. Andererseits kann aber auch der Gewerbebetrieb durch Zuführung von Immissionen von außerhalb beeinträchtigt sein. Sowohl das Privatrecht als auch öffentlich-rechtliche Vorschriften können Rechtsgrundlage für ein Verbot der Immissionen sein. Der Schwerpunkt des Immissionsabwehrrechts liegt in der Praxis im öffentlichen Recht.Wann ein Immissionsverbot gegenüber einem Gewerbebetrieb zulässig ist, ist nach dem Grundsatz der Sozialadäquanz zu beurteilen. Danach ist die Zuführung sozialadäquater gewerblicher Immissionen und die Zuführung sozialadäquater Immissionen auf Gewerbebetriebe rechtmäßig und kann nicht verboten werden. Die Studie berücksichtigt die Rechtslage bis 1967. hw/difu