Die Rekommunalisierung der Berliner Wasserbetriebe. Einmal Privatisierung und zurück.

Abstract

Im Jahr 1999 wurden die Berliner Wasserbetriebe teilprivatisiert. Ab etwa Mitte der 2000er Jahre formierte sich dagegen Widerstand durch zivilgesellschaftliche Gruppen wie Attac, das Berliner Bündnis gegen Privatisierung und die Bürgerinitiative Berliner Wassertisch. Welche Gründe gab es dafür? Welche Ziele verfolgten die Initiativen und wurden diese auch erreicht? Ausgehend von der Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe, deren Umsetzung und Folgen zeichnet der Autor den politischen Kampf mittels Volksbegehren und Volksentscheid, parlamentarischem Untersuchungsausschuss, Kartellverfahren bis hin zur vollständigen Rekommunalisierung der Berliner Wasserbetriebe nach. Dabei liegt das Hauptaugenmerk auf dem Einfluss, den die Bürgerinitiative Berliner Wassertisch auf diese Entwicklung hatte, die mit Instrumentarien der direkten Demokratie erfolgreich die Offenlegung des Vertragswerks der Teilprivatisierung der Wasserbetriebe erwirkte.