Konsenslösung statt Konflikt. Mobilfunk-Ausbau.

Abstract

Ständig wachsende Ansprüche an die Datengeschwindigkeit, neue Übertragungstechniken wie das so genannte "Turbo-UMTS" (HSDPA-UMTS) und die Realisierung von drahtlosen Lösungen als Alternative zu Festnetzanschlüssen erfordern den Ausbau bestehender Mobilfunknetze sowie den Bau neuer UMTS -Sendeanlagen. Insbesondere für entfernt gelegene Ortsteile kann die Internetanbindung über die UMTS-Technik, WLAN oder WiMAX eine Alternative zum teuren Glasfasernetz sein. Seit dem Wirksamwerden der freiwilligen Selbstverpflichtung der Mobilfunk-Betreiber müssen Netzbetreiber Kommunen vorab über den Suchkreis für neue Antennenstandorte informieren. Daher wird eine aktive Rolle der Kommunalverwaltungen bei der Wahl von Mobilfunkstandorten immer wichtiger. Unfruchtbare Auseinandersetzungen zwischen Betreibern, für die funktechnische und wirtschaftliche Aspekte im Vordergrund stehen, und Anwohnern, die eine Minimierung der Strahlenbelastung fordern, lassen sich durch eine von Experten begleitete Standortsuche vermeiden. In dem Beitrag wird in diesem Zusammenhang auf das Dienstleistungsangebot von TÜV Süd Industrie Service im Rahmen des KASA-Verfahrens (Kommunale Aktive Suchkreis-Abstimmung) hingewiesen. Außerdem werden planungsrechtliche Steuerungsinstrumente tabellarisch aufgezeigt. In einem gesonderten Abschnitt wird über das Beispiel im bayerischen Unterschleißheim berichtet, wo es nach Bürgerprotesten gegen eine Mobilfunkanlage mit der gutachterlichen Begleitung durch TÜV Süd Industrie Service gelungen ist, einen Konsens bei der Standortfindung herzustellen.