Gemeindeautonomie - Versuch einer Neuinterpretation aus rechts- und finanzwissenschaftlicher Sicht.

Abstract

Die bisherige Interpretation des österreichischen Gemeindeverfassungsrechts ist nach Ansicht des Autors verfehlt.Die Einnahmenverteilung hat die Aufgabenverteilung determiniert, und nicht - wie es richtig wäre - umgekehrt.Der Autor entwickelt ein neues Verständnis der kommunalen Selbstverwaltung, um die Gemeindeautonomie dauerhaft zu sichern.Nach seiner Meinung müßte das derzeitige dreistufig-hierarchische Finanzausgleichssystem durch ein zweistufig-koordinatives System ersetzt werden.Er macht Vorschläge zur Reform der Gemeindesteuern sowie zur Erweiterung des verfassungswidrigen Finanzkraftbegriffs.Damit soll der kommunale Finanzausgleich verbessert und die Finanzkrise der Gemeinden überwunden werden. kmr/difu