Fortschritt in Gefahr? Breitbandpolitik.

Abstract

Der Breitbandausbau erweist sich europaweit als zentrale Zukunftsherausforderung und braucht hohe Investitionen in die Infrastruktur sowie die entsprechenden Impulse aus der Politik. Während in Deutschland fast zweihundert Unternehmen auf dem Sektor tätig sind und die Glasfaser auch im ländlichen Bereich immer näher zum Kunden bringen, ist das Wettbewerbsumfeld in anderen Teilen der Europäischen Union (EU) immer noch weniger dynamisch. Vor diesem Hintergrund wird in dem Beitrag aus Sicht des Verbandes der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM) kritisch über die derzeitigen Überlegungen der EU-Kommission berichtet, den Telekommunikationsmarkt zeitlich befristet vor dem Wettbewerb zu schützen, indem der Anbieterwechsel für eine gewisse Zeit untersagt werden solle. Der VATM lehnt diese Überlegungen ab. Er betrachtet den reibungslosen Anbieterwechsel als einen Teil des Verbraucherschutzes in der Telekommunikation. Laut VATM fördert der derzeitige gesetzliche Rahmen den Qualitätswettbewerb und sollte nicht eingeschränkt werden. Nach guten Ansätzen in der digitalen Agenda der Bundesregierung und im Kursbuch der Netzallianz sorgen die öffentlichen Äußerungen aus Brüssel und auch Berlin für eine Verunsicherung der Breitband-Investoren.