"Koordination von Eingriffsregelung und Umweltverträglichkeitsprüfung in Niedersachsen". Aufgaben und Handlungsstrategien der Naturschutzverwaltung im Spannungsfeld zwischen Umweltvorsorge und Verfahrensbeschleunigung.

Abstract

Die Umweltvorsorgeinstrumente Eingriffsregelung und Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) sind bundesweit in Verruf geraten. Sie seien für einen reibungslosen Verlauf zu kompliziert und verzögerten die für die Projektzulassung vorgeschriebenen Verwaltungsverfahren. Die mit der Arbeit entwickelten Handlungsstrategien für die Naturschutzverwaltung soll dazu beitragen, den Einsatz der beiden Instrumente in Niedersachsen praxisnah zu optimieren. Dazu werden die bestehenden Vollzugshemmnisse herausgearbeitet und Wege einer zügigeren Verfahrensdurchführung aufgezeigt. Dies geschieht in den Schritten einer Analyse der rechtlichen Grundlagen und deren fachwissenschaftlicher Interpretation (Verhältnis von Eingriffsregelung und UVP; Bedeutung des Landschaftsrahmenplans), einer Be- und Auswertung, die den Handlungsbedarf erkennen läßt und schließlich - zentraler Abschnitt der Arbeit - der Entwicklung strategischer Lösungsvorschläge für die Naturschutzverwaltung. Diese kann künftig nur effektiv betrieben werden, wenn sich die Akteure durch gesellschaftliche Akzeptanz ihrer Arbeit zu legitimieren verstehen, Meinungsentwicklungen in der Öffentlichkeit aufnehmen und kontinuierlich die Zweckmäßigkeit und Aktualität der eigenen Handlungsstrategien abgleichen. Mittel- bis langfristig erfolgreiche Strategien zur Koordinierung von Eingriffsregelung und UVP müssen nicht nur auf fachlichen, verfahrenstechnischen und administrativen Maßnahmen und einer qualifizierten Personalausstattung beruhen, sie müssen auch ein einheitliches Ziel- und Selbstverständnis entwickeln, auf gezielte Aus- und Weiterbildung und auf konzentrierte berufs- und gesellschaftspolitische Aktivitäten (eine starke Lobby in der Öffentlichkeit schaffen) setzen. goj/difu