Die Unternehmen der öffentlichen Energieversorgung der Bundesrepublik Deutschland im europäischen Binnenmarkt. Stellungnahme des wiss. Beirats der Gesellschaft für öffentl. Wirtschaft.

Abstract

Die Untersuchung befaßt sich nicht mit der Energiewirtschaft als Ganzes, sondern bezieht nur auf die besonderen Probleme der Unternehmen der "öffentlichen Energieversorgung", die die leitungsgebundene Versorgung mit Elektrizität und Gas sowie mit Fernwärme gewährleistet. Sie wird von Unternehmen in der Trägerschaft öffentlicher Körperschaften - "öffentlichen Unternehmen" - von gemischt-wirtschaftlichen und von privaten Unternehmen durchgeführt. Alle diese Unternehmen weisen die gleichen technischen und wirtschaftlichen Eigenarten auf und unterliegen den gleichen Vorschriften nationaler Gesetze, die ihnen besondere Rechte verleihen und besondere Pflichten auferlegen. Im Rahmen der europäischen Wettbewerbsordnung ist nun politisch zu entscheiden, unter welchen Rahmenbedingungen künftig Binnenmarktprozesse ablaufen sollen. Die Frage nach dem Bedarf der Harmonisierung der Ausgangsbedingungen eines funktionierenden EG-Binnenmarktes auf dem Gebiet der leitungsgebundenen Energieversorgung aufgeworfen. Diesen Fragen nachzugehen, war Zweck der Untersuchung.difu