Der Schutz vor unzumutbarem Straßenverkehrslärm. Zur praktischen Anwendung der straßenrechtlichen Schutzauflagenvorschriften.

Abstract

Gegenstand der Abhandlung ist die Lärmvorsorge. Ausgehend von der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu den straßenrechtlichen Schutzauflagenvorschriften werden einige Fragen aufgegriffen, die sich aus dieser Judikatur ergeben und mit denen sich die Praxis der Verwaltung und der Verwaltungsgerichte auseinandersetzen muss. Von besonderer Bedeutung sind folgende Fragen: 1. Welcher Pegel des Straßenverkehrslärms ist bei einer Entscheidung über Lärmvorsorge zu berücksichtigen. 2. Wie ist die Schwelle des Zumutbaren näher einzugrenzen, deren Überschreiten Ansprüche auf Lärmvorsorge begründet? 3. Unter welchen Voraussetzungen kann von Schutzanlagen abgesehen und der Betroffene auf eine angemessene Entschädigung in Geld verwiesen werden? 4. Nach welchen Grundsätzen sind die für den (ersatzweisen) Entschädigungsanspruch maßgeblichen Faktoren zu ermitteln? Wenn auch Fragen der Lärmsanierung und einer von den Zivilgerichten zu beurteilenden (Enteigungs-)Entschädigung nicht ausdrücklich behandelt werden, berücksichtigt die Abhandlung zumindest die zivilgerichtliche Rechtsprechung. (-y-)