Neue Betriebs-, Organisations- und Kooperationsformen für Schienenstrecken der Deutschen Bundesbahn außerhalb von Ballungsräumen.

Abstract

Seit den 50erJahren ist die finanzielle Situation der Deutschen Bundesbahn sehr prekär. Die Arbeit will daher unter Beachtung der verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen juristische Wege und Modelle aufzeigen, mit denen eine Antwort auf die laufende Stillegungsdiskussion gegeben werden kann. Zukünftige Lösungen für den Schienenverkehr außerhalb von Ballungsräumen sind nur möglich, wenn dies als gemeinsame Aufgabe von Bund, Ländern und kommunalen Gebietskörperschaften verstanden wird. Um bessere flankierende rechtliche und finanzielle Rahmenbedingungen für den ländlichen Schienenverkehr zu schaffen, sollte auf längere Sicht auch im Schienenverkehr eine Aufgaben- und Finanzverantwortung wie im Straßenwesen geschaffen werden. Als Vorbild im Verhältnis des Bundes zu den regionalen Gebietskörperschaften kann die Organisation des Schienenverkehrs in der Schweiz dienen. In der Anlage werden Organisationsmodelle und Kooperationsvereinbarungen zwischen der Bundesbahn und Verbänden bzw. Gebietskörperschaften zum Regionalverkehr dokumentiert. lil/difu