Videoüberwachung. Fakten, Rechtslage und Ethik. Mit dem Schwerpunkt auf generalpräventiver Videoüberwachung im öffentlichen Raum.

Abstract

Die Arbeit beginnt mit einem Überblick über den aktuellen Stand der Technik sowie über die tatsächliche Verbreitung der Videoüberwachung. Sie untersucht durch Darstellung der relevanten Normen sowie der diesbezüglichen Lehre und Rechtsprechung die österreichische Rechtslage im Hinblick auf die Zulässigkeit von Videoüberwachung sowie den Rechtsschutz dagegen. Ein Schwerpunkt bildet die Lehre und Rechtsprechung insbesondere zur Europäischen Menschenrechtskonvention, die aus einer Zeit stammt, da es weder Computer noch Videotechnologie gab. Der letzte Teil der Arbeit wird durch einige empirische Untersuchungen eingeleitet, um anschließend den ganzen Themenkomplex - generalpräventive Videoüberwachung, Verkehrsüberwachung, privatrechtliche Videoüberwachung - und die erarbeitete Rechtslage kritisch zu würdigen. Aus einer Gegenüberstellung von Argumenten pro und contra wird zuletzt eine Kritik der geltenden Rechtslage abgeleitet. goj/difu