Funktionalität, Effizienz und Deregulierungspotentiale der öffentlichen Straßeninfrastrukturbereitstellung.

Abstract

Innerhalb der Verkehrsinfrastrukturen ist das Straßenwesen mit seinen individualistischen und flexiblen Kraftfahrzeugen der große Gewinner des letzten Jahrhunderts. Trotz seines individualistischen Nutzungscharakters und privatwirtschaftlichen Beispielen in anderen Ländern ist in Deutschland heute keine andere Verkehrsinfrastruktur so weit von einer Deregulierung entfernt wie die der Straßen. Den Ausgangspunkt der Erklärung dieser Rigidität bildet eine Situationsaufnahme der bestehenden Marktorganisation. Prägnant erweist sich die tiefe Integration der Straßenbereitstellung in die öffentliche Verwaltung und Entscheidungen über den politischen Prozess unter Beteiligung aller Gesellschaftsgruppierungen. Fragen wirft dabei unter anderen die kontroverse Diskussion um die Externalitäten der Straßen und ihres Verkehrs auf. Die Klärung verweist auf eine Effizienzbetrachtung des bestehenden Bereitstellungssystems. Problematisch zeigt sich hier aufgrund der politischen Heterogenität der Gesellschaftsgruppierungen insbesondere der politische Entscheidungsprozess. Die Suche nach einer Lösung verweist auf privatwirtschaftliche Bereitstellungsalternativen. Es zeigt sich, dass hierfür sowohl in rechtlicher wie auch technischer Hinsicht die notwendigen Rahmenbedingungen für eine privatwirtschaftliche Organisation ebenso bestehen wie auch erhebliche Effizienzgewinne zu erwarten wären. Als eigentliches Hindernis identifiziert sich auch hier eine Neuordnung, die notwendigerweise über den politischen Prozess stattfindenden muss. Der eigene Erfolg der Straßen mit seiner gewachsenen verkehrs- und fiskalpolitischen Bedeutung blockiert damit heute mehr denn je Hoffnungen auf eine Lösung der aufgelaufenen Probleme im Straßenwesen.