Föderalismusreform: Föderalismus in Europa 1-2.

Abstract

Die zweibändige Veröffentlichung über die Föderalismusreform beleuchtet die europäische Ebene. Heft 1 befasst sich mit föderalen Ordnungsmodellen in Europa, die auf geschichtlichen Erfahrungen aufbauen. Der Beitrag "Reform des deutschen Föderalismus" skizziert die Entwicklung föderaler Strukturen in der Bundesrepublik sowie die hier erwachsenen Problemfelder und greift die laufende Reformdiskussion auf. "Struktur und aktuelle Fragen des Föderalismus in Österreich" umreißt nach einem Blick auf die Geschichte des österreichischen Föderalismus die gegenwärtige Struktur, um dann auf Defizite und daran sich orientierende Reformvorschläge einzugehen. Der Beitrag über die Schweiz geht auf die Multikulturalität als Herausforderung für den Nationalstaat ein, um dann die Spezifika des Schweizer Staatswesens, die politische Legitimität des Volkes, das Demokratieverständnis, das Verhältnis von Föderalismus und Demokratie sowie den "neuen" Föderalismus in der reformierten Bundesverfassung zu entfalten. In Heft 2 werden mit Belgien, Großbritannien und Spanien Verfassungsordnungen vorgestellt, die sich in den letzten Jahrzehnten des 20. Jahrhunderts in unterschiedlichem Ausmaß in Richtung Bundesstaat entwickelt haben. "Aspekte und Perspektiven des belgischen Föderalismus" zeichnet die Konfliktlinien Sprache, Wirtschaft sowie Weltanschauung nach, die über mehrere Staatsreformen in einen föderalen Staat mündeten, dessen Zusammenhalt nach wie vor gefährdet ist. "Perspektiven föderaler Ordnungsmodelle in Europa: Der Fall Spanien" geht im Rückgriff auf die Geschichte der Frage nach, ob die Anwendung des Föderalismusbegriffs auf Spanien überhaupt zu rechtfertigen ist; im Beitrag über Großbritannien werden die verfassungsrechtlichen Unterschiede zwischen Föderalismus und Devolution herausgearbeitet. Abschließend wird die Wiederbelebung des Föderalismusbegriffs in der europäischen Debatte thematisiert. goj/difu