Möglichkeiten der Koordination von Eingriffsregelung und UVP.

Abstract

Der Artikel stellt die Verzahnung von Eingriffsregelung und UVP dar. Die vom Gesetzgeber geschaffenen Möglichkeiten lassen zwar keine verfahrensmäßig optimale Lösung erreichen, lassen aber eine umfassende Umweltvorsorge bei UVP-pflichtigen Eingriffsvorhaben zu. Die UVP profitiert von einer konsequenten Anwendung der materiellen Vorschriften der Eingriffsregelung. Die Eingriffsregelung wiederum kann mit Hilfe der UVP eine stärkere Wirkung entfalten. Vorrausetzungen für ein gutes Gesamtergebnis sind eindeutige Definitionen des Verhältnisses der Schutzgüter beider Regelungen sowie die klare Trennung der Fachinhalte der Unterlagen des Vorhabenträgers gemäß § 6 UVPG und der Umweltverträglichkeitsstudie. (Autor)