Ökologischer Umbau des Steuersystems am Beispiel der Abwasserabgabe.

Abstract

Die Rahmenbedingungen für den ökologischen Umbau des Steuersystems sollen am Beispiel der Abwasserabgabe verdeutlicht werden. Es handelt sich um eine Sonderabgabe für das Einleiten von Abwasser in ein Gewässer; Schuldner sind Kommunen und größere Industrieeinleiter. Nach der Darstellung der rechtshistorischen Entwicklung folgt eine ausführliche Analyse der konzeptionellen Grundlagen und der institutionellen Ausgestaltung dieses Lenkungsinstruments. Sodann wird die Wirksamkeit der Abwasserabgabe unter dem Gesichtspunkt der ökonomischen und ökologischen Effizienz erörtert. Die kritische Einschätzung wird bei der anschließenden Diskussion über die geplante Novellierung des Abwasserabgabengesetzes verschärft, die nach Ansicht des Autors einen Wandel von einer Umweltlenkungsabgabe hin zu einem Finanzierungsinstrument ohne Anreizwirkung bedeuten würde. kmr/difu