Die Sanierung von Altlasten - Spezialgesetzliche Regelungen im Immissionsschutz- und Abfallrecht.

Abstract

Die Sanierung von Altlasten sowie das rechtliche Instrumentarium anhand der spezialgesetzlichen Regelungen im Immissionsschutz-, Polizei- und Abfallrecht ist Gegenstand der Untersuchung. Der Begriff Altlast beschreibt Bodenverunreinigungen, von denen eine Gefahr für Mensch und Umwelt ausgeht. Zur Lösung des Altlastenproblems sind klare Sanierungsziele und die Festlegung von einheitlichen Grenzwerten unerläßlich. Der Autor sieht die Anwendung des Polizei- und Ordnungsrechts bei der Bewältigung der Altlasten als fraglich an, da Probleme bei der Verantwortlichkeit und dem Gefahrerforschungseingriff auftreten, und schlägt daher die Anwendung von § 17 Abs. 1 in Verbindung mit § 5 Abs. 3 Bundesimmissionsschutzgesetz vor. Des weiteren wird die Altlastensanierung auf der Grundlage abfallrechtlicher Vorschriften der Länder (bzw. deren Verfassungsmäßigkeit) behandelt. rebo/difu