Genehmigungsprozess der E-Ladeinfrastruktur in Kommunen: Strategische und Rechtliche Fragen. Eine Handreichung.

Abstract

Die Handreichung bietet eine Vorlage für eine effiziente Abarbeitung der rechtlichen und planerischen Fragen im Genehmigungsprozess der E-Ladeinfrastruktur in Kommunen. Sie basiert auf umfangreichen Erfahrungen in den Modellregionen Elektromobilität, skizziert einen idealtypischen Verlauf des Planungs- und Genehmigungsprozesses im öffentlichen Raum der Gemeinden, benennt die potenziellen Akteure und ihre Einbindung in den Prozess, um im Einzelnen folgende Punkte anzusprechen: Bürgerbeteiligung, Standortkonzept, Antragstellung durch den Betreiber der E-Ladeinfrastruktur, behördlicher Entscheidungsprozess, nach Bundesland unterschiedene Genehmigungsvorschriften für Sondernutzungserlaubnis, Erteilung der Sondernutzungserlaubnis, Antrag und Genehmigung der Tiefbauarbeiten, Aufstellung der E-Ladesäule, Regelbetrieb. Wesentlich unkomplizierter stellt dich die Aufstellung der E-Ladeinfrastruktur im halb-öffentlichen Raum dar, weswegen diesem Thema nur ein kurzer Abschnitt gewidmet ist. Der Anhang dokumentiert ein Praxisbeispiel.