Erkennbarkeit einer straßenverkehrsrechtlichen Regelung ("Verwitterte Markierung").

Abstract

StVO §§ 1, 12 III Nr.8 lit. d, 41 III Nr.8: 1) Damit straßenverkehrsrechtliche Ge- und Verbote die ihnen zugedachte Wirkung entfalten können, ist die zuständige Behörde gehalten, die Erkennbarkeit der jeweiligen straßenverkehrsrechtlichen Regelung zu gewährleisten. 2) Lässt sich nicht mehr aufklären, ob der Verkehrsteilnehmer bei Aufbringung der gebotenen Sorgfalts- und Informationspflicht das Verkehrszeichen erkennen konnte, geht dies zu Lasten der Behörde, die die Abschleppmaßnahme veranlasst hat und zur Deckung ihres Aufwands Gebühren erhebt. OVG Münster, Beschluss vom 25.11.2004 - 5 A 850/03. difu