Der kommunale Haushalt. Haushaltswirtschaft - Haushaltssteuerung - Kassen- und Rechnungswesen. 2. überarb. u. erw. Aufl.

Abstract

Seit der ersten Auflage des Buches haben sich die Rahmenbedingungen für die Kommunen nachhaltig verändert. Dem wirtschaftlichen Aufschwung unmittelbar nach der Wiedervereinigung ist eine Phase wirtschaftlicher Schwäche gefolgt, die tiefe Spuren auch in vielen Kommunalhaushalten hinterlassen hat. Das neue Steuerungsmodell zählt mittlerweile in vielen Kommunen zum Alltag. Inzwischen liegen auch schon erste Vorschläge für ein neues kommunales Haushaltsrecht auf doppischer Grundlage vor. Schließlich ist mit dem Abbau der Gewerbekapitalsteuer und der Einführung des Anrechnungsverfahrens für Personengesellschaften der Prozess der schleichenden Auszehrung der Gewerbesteuer fortgeführt worden. Diesen Entwicklungen galt es, bei einer grundlegenden Überarbeitung des Buches Rechnung zu tragen. Dabei ist die Grundstruktur der ersten Auflage im wesentlichen beibehalten worden, gleichwohl wurde die finanzpolitische Ausrichtung verstärkt. So finden die Diskussionen um die angemessene Ausstattung des Finanzausgleichs auf der Landesebene ebenso Eingang in die Erörterungen wie die Forderung nach der Wahrung des Konnexitätsprinzips. Dies soll dazu beitragen, Verständnis für die komplexen Rahmenbedingungen kommunaler Finanzwirtschaft zu gewinnen. In dem Zusammenhang wird auch die schwierige Frage der Abschöpfung kommunaler Einnahmen durch Umlagen angesprochen. difu