Recht der unterirdischen Endlagerung radioaktiver Abfälle.

Abstract

Diese Untersuchung beschränkt sich weitgehend auf die theoretische Darstellung des auf die Errichtung und den Betrieb von Endlagerstätten anzuwendenden Rechts.Zum Verständnis der rechtlichen Materie werden zunächst die Grundzüge des technischen Hintergrunds der Endlagerung aufgezeigt.Im Anschluß daran geht die Autorin auf die verfassungsrechtlichen Fragen ein, die sich im Hinblick auf die atomrechtlichen Rechtsgrundlagen der Endlagerung stellen.Der Darstellung des atomrechtlichen Planfeststellungsverfahrerns und der materiellrechtlichen Grundlagen der Planfeststellung folgt die Erörterung der bergrechtlichen Voraussetzungen, denen eine Anlage zur Endlagerung radioaktiver Abfälle genügen muß.Anschließend wird der Frage nachgegangen, inwieweit sich durch die zwei getrennt voneinander ablaufenden Genehmigungsverfahren Kompetenzüberschneidungen zwischen den zuständigen Behörden ergeben und wie diese zu lösen sind.Abschließend wird untersucht, welchen rechtlichen Voraussetzungen die der Errichtung einer Endlagerstätte regelmäßig vorangehenden Erdkundungsarbeiten zu genügen haben. alf/difu